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  Prof.Dr.-Ing. Michael Heyder

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  09131 / 5 30 30 50

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  info@m-hoch-5.de



AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen, Stand Mai 2018

§1 Geltung und Vertragsschluss

(1) Unsere AGBen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende AGBen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn der Auftragnehmer (m5) ihrer Geltung bei Vertragsschluss nicht ausdrücklich widersprochen hat.
(2) Unsere Angebote sind freibleibend. Vertragsschlüsse werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

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  USt-IdNr.:  DE297734484

zu Stande.

§2 Preise

Unsere Preise sind inklusive der aktuell geltenden Mehrwertsteuer und exklusive der Frachtkosten.

§3 Lieferzeit

(1) Die Lieferzeit wird individuell bei Vertragsschluss angegeben.
(2) Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, auch wenn sie bei unseren Lieferanten eintreten, die Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Mobilmachung, Krieg, Blockade, Aus-/Einfuhrverbote und sonstige Umstände gleich, die nicht von uns beeinflusst werden können und die uns die Lieferung unzumutbar erschweren oder unmöglich machen. Der Auftraggeber kann von uns in diesen Fällen die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb einer angemessenen Frist liefern. Erklären wir uns nicht, kann der Auftraggeber zurücktreten.

§4 Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§5 Mängel und Haftung

(1) Offensichtliche Mängel sind innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Die mangelhafte Ware ist in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Entdeckung des Mangels befindet, unverändert zu unserer Besichtigung bereitzuhalten. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtungen schließt jede Haftung für uns aus.
(2) Bei berechtigter fristgemäßer Mängelrüge beseitigen wir die Mängel durch Nachbessern. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so bleibt dem Auftraggeber das Recht vorbehalten zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten.
(3) Der Auftragnehmer haftet – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszweckes notwendig sind.

§6 Allgemeines

(1) Änderungen/Ergänzungen des Vertrags nach dessen Abschluss bedürfen der Schriftform.
(2) Ist der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens wird für beide Teile der Geschäftssitz des Auftragnehmers als Erfüllungsort und Gerichtsstand vereinbart.
(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschlands.



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